| in den meisten Teilen Deutschlands ist in den letzten Tagen (endlich) der Frühling eingekehrt. Und die frühmorgendlichen Vögel und die Helligkeit erinnern einen schnell an die Lieder der Kindheit. Vieles davon hat sich indes geändert.
Überwiegend sind Kinder – wie im Übrigen die Erwachsenen auch – gebunden nicht von der Natur und der Umgebung, sondern von ihren Handys und Social-Media-Accounts. Instagram, Twitter, Be-Real, Linked-In und wie sie alle heißen binden uns viele Stunden des Tages und in der Woche. Wenn man auch meinen könnte, dass damit der Informationsfluss und damit zugleich die Klugheit der Menschen größer wird, so scheint das Gegenteil der Fall zu sein. Immer mehr wird dies auch genutzt, um Propaganda, Falschmeldungen und Irritationen zu verschaffen und zu verbreiten. Im Guten wie im Schlechten ist dies eine digitale Entwicklung.
Ebenso ist es mit dem, was wir derzeit rund um das Thema „Künstliche Intelligenz“ beobachten können. Zunächst einem richtigen Hype erlegen, mehren sich die kritischen Stimmen, die auch vor den Gefahren warnen. Der Gesetzgeber – in Europa und auch in Deutschland – rennt wieder einmal hinterher und es ist absehbar, dass zu Vereinbarendes nicht genügen wird, um eine angemessene Nutzung zu gewähren. Es kommt also auf Selbstverantwortung an, ebenso wie bei den sozialen Medien. Das Justieren kann insofern jeder für sich übernehmen.
Daher erinnern wir uns gerne an das alte Kinderlied vom Kuckuck und vom Esel – und denken nochmals über dessen Ende nach. Wie schön vernünftig kann doch alles enden. In diesem Sinne – ziehen Sie Ihre Kraft gerne aus dem Erstarken der Natur mit einem offenen Blick. Hoffentlich fördert das unser alle Kreativität und Objektivität.
Herzlichst Ihre
Sozietät Friedrich Graf von Westphalen
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Aktuelles aus dem Wirtschaftsrecht | Aktienrecht: Herabsetzung der Vorstandsvergütung bei Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der AG
Verschlechtert sich die wirtschaftliche Lage einer Aktiengesellschaft nach der Festsetzung der Vorstandsvergütung, so soll der Aufsichtsrat die Gesamtbezüge der Vorstandsmitglieder auf eine angemessene Höhe herabsetzen, wenn die Weitergewährung der vollen Bezüge für die Aktiengesellschaft unbillig wäre. Hieran werden allerdings hohe Anforderungen gestellt. Dies folgt aus einem Urteil des OLG Karlsruhe. mehr >
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| Arbeitsrecht: Anhörung der Schwerbehindertenvertretung zur Kündigung
Für eine Anhörung der Schwerbehindertenvertretung zur Kündigung einer schwerbehinderten Arbeitnehmerin genügt es regelmäßig nicht, der Schwerbehindertenvertretung lediglich das an den Personalrat bzw. Betriebsrat gerichtete Anhörungsschreiben zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Dies ergibt sich aus einem Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern. mehr >
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| Arbeitsrecht: Mückenstich als versicherter Arbeitsunfall im Homeoffice?
Wegen der fehlenden Einwirkungsmöglichkeit des Arbeitgebers bezüglich der Arbeitssicherheit dürfte ein Mückenstich im Homeoffice zum allgemeinen Lebensrisiko zählen und nicht als Arbeitsunfall zu bewerten sein. Der Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung ist dann nicht eröffnet. So hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschieden. mehr >
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| Arbeitsrecht: Künstliche Intelligenz in der deutschen Mitbestimmung
Künstliche Intelligenz (KI) ist in aller Munde. Sie verändert die Welt. Zunächst verbietet Italien die Nutzung von ChatGPT. Europa setzt dagegen. Wer kann, nutzt die neuen Möglichkeiten. Mehr und mehr Unternehmen machen systematischen Gebrauch von KI, um effizienter zu werden, z.B. bei der Automatisierung von Prozessen oder im Bereich der Personaldiagnostik. Immer deutlicher wird, dass KI die traditionelle Organisation unserer Arbeitswelt infrage stellt. mehr >
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| Arbeitsrecht: Schadensersatzanspruch bei Verletzung der Auskunftspflicht nach Art. 15 DSGVO
Art. 82 Abs. 1 DSGVO erfordert eine gegen die DSGVO verstoßende Datenverarbeitung und eine reine Verletzung der Auskunftspflicht ist nach Art. 15 DSGVO nicht erfasst. So hat das LAG Nürnberg entschieden. mehr >
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| Gesellschaftsrecht: Beteiligung von Minderjährigen an einer Gesellschaft
Bei der Beteiligung von Minderjährigen an einer Gesellschaft ist besondere Sorgfalt geboten. Häufig sind beispielsweise familiengerichtliche Genehmigungen zu einzelnen Maßnahmen erforderlich, die einer umfassenden Abwägung der Vor- und Nachteile bedürfen. mehr >
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| Gesellschaftsrecht: Die Einheits-KG
Eine gleichzeitige Gründung von KG und Komplementärgesellschaft einer Einheitsgesellschaft ist nicht möglich. Dies war Gegenstand eines Beschlusses des OLG Celle. mehr >
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| Gesellschaftsrecht: Kann ein Geschäftsführer durch eine gemäß Satzung unzuständige Gesellschafterversammlung abberufen werden?
Nach dem GmbHG obliegt die Abberufung von Geschäftsführern der Gesellschafterversammlung. Doch was passiert, wenn die Satzung die Abberufungskompetenz an ein anderes Organ überträgt und trotzdem die Gesellschafterversammlung die Abberufung eines Geschäftsführers beschließt? Mit dieser Frage beschäftigte sich kürzlich das OLG Celle. mehr >
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| Gesellschaftsrecht: Keine Einreichung einer neuen Gesellschafterliste durch den nicht ausreichend legitimierten Geschäftsführer
Die (neue) Gesellschafterliste einer Gesellschaft muss durch die im Handelsregister eingetragenen Geschäftsführer in vertretungsberechtigter Zahl unterschrieben und eingereicht werden. Ansonsten kann das Registergericht die Gesellschafterliste ablehnen. So hat das KG Berlin entschieden. mehr >
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| Update zum Transparenzregistser: Weitere Verschärfung der Meldepflichten
Deutsche Gesellschaften müssen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ihre wirtschaftlich Berechtigten zum Transparenzregister melden. Im Oktober 2017 wurde diese Pflicht – damals mit vielen Ausnahmen – auf Grundlage europarechtlicher Vorgaben eingeführt und seitdem kontinuierlich verschärft. Eine weitere Verschärfung kommt Mitte dieses Jahres, denn die Meldepflichten für ausländische Gesellschaften werden erheblich ausgeweitet. mehr >
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| Virtuelle Mitgliederversammlung im Verein: Anforderungen an die Bestimmtheit einer Satzungsregelung
Satzungsregelungen, die hybride oder rein virtuelle Mitgliederversammlungen ermöglichen, müssen dem OLG Hamm zur Folge hinreichend konkret gefasst sein, um wirksam zu sein. Zumindest bezüglich hybrider Versammlungen, ist der gesetzgeberische Wille ein anderer. mehr >
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| Wert eines Unternehmens in der Lebensmittelbranche – Die Aufstellung heute ermöglicht den Erfolg in der Zukunft, 30. Mai 2023 (online)
Die Frage, wie der Wert eines mittelständischen Unternehmens mit innovativen Produkten zu bewerten ist, differiert je nach Sichtweise. Wollen Unternehmensinhaber den Wert ihres Unternehmens nachhaltig steigern, hilft der Blick von außen. Zusammen mit Martin Spirig, Partner bei der Invision AG, geben unsere Beraterinnen Hildegard Schöllmann und Dr. Christina Schröter in diesem Webinar einige Impulse zu diesem Thema. mehr >
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| FIDIC kompakt: Praktiker-Crashkurs am 14. Juni 2023, Düsseldorf
In diesem Seminar gibt unser Partner Dr. Jörn Zons einen Überblick über die Struktur und Inhalte von FIDIC-Verträgen, verdeutlicht die Unterschiede zu "deutschen" Bau-/Anlagenbauverträgen und gibt Hinweise zur richtigen Nutzung der FIDIC-Vertragsmuster. mehr >
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| brand eins: FGvW gehört zu den besten Wirtschaftskanzleien in Deutschland
Auch in diesem Jahr haben wir es auf die Bestenliste geschafft und gehören mit vier von vier möglichen Sternen in der Gesamtwertung zu den besten Wirtschaftskanzleien in Deutschland. Besonders hervorgehoben werden die Bereiche Arbeitsrecht, Banken, Baurecht, Gesellschaftsrecht, Handel, Immobilienwirtschaftsrecht, M&A und Versicherungen. Wir freuen uns sehr über dieses Ergebnis und bedanken uns bei allen, die dazu beigetragen haben. mehr >
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| In jeder Ausgabe unseres Newsletters stellen sich Personen aus unserer Sozietät persönlich vor. Diesmal ist unser Marketingleiter Stephan Wilczek an der Reihe. mehr >
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