 | der Sommer ist endlich da und mit ihm vielleicht auch das Sommermärchen.
Auch für Sport- und Fußballmuffel zeigen die Bilder der Europameisterschaft ein schönes und motivierendes Bild. Hoffentlich bleibt dies noch die letzten Wochen so.
Deshalb möchte vermutlich niemand schwere oder ernste Worte lesen. Deshalb – erfreuen wir uns an den Bildern der EM, den schönen Gesten, den freundlichen Gästen und Fans, der guten Stimmung in den Städten, den Mannschaften und dem Wettbewerb. Und hoffen wir, dass es trotz der Abreise unserer schottischen Freunde in Deutschland heißt:
„No Scotland, still party.“
In diesem Sinne, genießen Sie den Sommer (und ein paar ernste Zeilen nachfolgend).
Herzlichst,
Ihre Sozietät Friedrich Graf von Westphalen
|  |
| |
Aktuelles aus dem Wirtschaftsrecht | Arbeitsrecht: Annahmeverzugslohn und böswilliges Unterlassen anderweitigen Verdienstes
Im Rahmen der Beurteilung der Böswilligkeit im Sinne von § 11 Nr. 2 KSchG ist auch ein Verhalten des Arbeitnehmers zu seinen Lasten zu berücksichtigen, mit dem er verhindert, dass die Agentur für Arbeit ihrem Vermittlungsauftrag nachkommt. Dies stellte das Bundesarbeitsgericht klar. mehr >
|  |
| |
|
Arbeitsrecht: Rechtsstreit um den Entzug eines Dienstwagens auch zur Privatnutzung
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in seinem Urteil über die Fortsetzung der Überlassung eines Dienstwagens auch zur Privatnutzung an einen Arbeitnehmer entschieden. mehr >
|
|
 | Arbeitsrecht: Keine Entscheidungskompetenz der Einigungsstelle vor formeller Rechtskraft des gerichtlichen Einsetzungsbeschlusses – auch in Eilfällen!
Das Landesarbeitsgericht Köln hat im Eilverfahren im Hinblick auf eine eingelegte Beschwerde des Betriebsrats einen arbeitsgerichtlichen Einsetzungsbeschluss einer Einigungsstelle dahingehend abgeändert und einen anderen Einigungsstellenvorsitzenden für die noch nicht durch Zeitablauf gegenstandslos gewordenen Dienstpläne bestellt. mehr >
|  |
| |
 | Arbeitsrecht: Einwurfeinschreiben genügt nicht für den Nachweis des Zugangs einer Kündigung
Ein Einwurfeinschreiben ist zur Beweisführung des Zugangs einer Kündigung nicht geeignet. Dies hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg entschieden. mehr >
|  |
| |
|
EU-Richtlinie zum „Recht auf Reparatur“: Was Unternehmen wissen müssen
Mit der EU-Richtlinie über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren werden Hersteller, aber u.U. auch Importeure und Händler bestimmter Waren verpflichtet, Reparaturen auch nach Ablauf der Gewährleistungsfrist anzubieten und darüber zu informieren. mehr >
|
|
 | Gesellschaftsrecht: Dauerhafter Boykott eines Aufsichtsrats begründet keine Ergänzung des Aufsichtsrats durch das Gericht
Auch wenn der Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft durch ein dauerhaftes Fernbleiben eines Aufsichtsratsmitglieds beschlussunfähig wird, führt dies dennoch nicht zur gerichtlichen Bestellung eines ergänzenden Aufsichtsrats. Die Gesellschafter haben die Möglichkeit der Abberufung des Aufsichtsratsmitglieds durch die Hauptversammlung. Das ergibt sich aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs. mehr >
|  |
| |
 | Gesellschaftsrecht: Keine Löschung von Adressdaten in der Gesellschafterliste
Aus der im Handelsregister öffentlich hinterlegten Gesellschafterliste einer GmbH sind die Gesellschafter auf einen Blick ersichtlich. Was in die Gesellschafterliste einzutragen ist, ist gesetzlich geregelt. Wer aus Versehen zu viele Informationen offenlegt (z.B. seine Privatadresse), hat Pech: Wie ein Beschluss des Oberlandesgerichts München zeigt, kann er keine Löschung dieser Daten aus der Gesellschafterliste verlangen. mehr >
|  |
| |
|
Insolvenzrecht: Schneeballsysteme und die Rückforderung von Scheingewinnen
An Anleger eines Schneeballsystems erfolgte Auszahlungen, die auf tatsächlich nicht existenten Gewinnen beruhen, können im Rahmen der insolvenzrechtlichen Anfechtung von den Anlegern zurückgefordert werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof. mehr >
|
|
 | Rechtsschutzversicherung: Zeitpunkt des Vorliegens der Voraussetzungen für einen Deckungsanspruch im Gerichtsprozess
Die Erfolgsaussichten der Wahrnehmung der rechtlichen Interessen des Versicherungsvernehmers sind zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung im Berufungsverfahren zu beurteilen, wenn zwischen Bewilligungsreife und Schluss der mündlichen Verhandlung eine Klärung der Rechtslage zu Gunsten des Versicherungsnehmers erfolgt. Damit kann sich ein Rechtsschutzversicherer im Deckungsprozess nicht mehr auf die zum Zeitpunkt seiner ablehnenden Entscheidung mangelnden Erfolgsaussichten berufen. Dies folgt aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs. mehr >
|  |
| |
 | Weinrecht: Neues EU-Weinkennzeichnungsrecht und EuGH-Urteil zu „weinhaltiger Cocktail“
Weinliebhabern wird es bald auffallen: Wein und Schaumwein haben einen QR-Code auf ihrem Etikett, über den die Verbraucher Informationen über die Zutaten und Nährwerte erhalten. Ob die alte Weisheit „Bier auf Wein, das lass sein. Wein auf Bier, das rat' ich dir.“ stimmt, erfahren Sie im EuGH-Urteil zu „weinhalter Cocktail“. mehr >
|  |
| |
|
Sommerfest am 11. Juli in Freiburg
Ganz herzlich laden wir Sie zu unserem Freiburger Sommerfest ein. Prof. Dr. Götz E. Rehn, Gründer und Gesellschafter-Geschäftsführer der AlnaturA Produktions- und Handels GmbH, Honorarprofessor an der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft in Alfter bei Bonn, spricht über Wirtschaft neu denken – Nachhaltiges Unternehmertum als Erfolgsstrategie. Im Anschluss möchten wir mit Ihnen feiern und plaudern. mehr >
|
|
 | Einladung zum Käpsele Innovation Festival am 15. Juli in Freiburg
Als Sponsor freuen wir uns darauf, Teil des Käpsele Innovation Festival zu sein und unsere Unterstützung für das neue Innovationsfestival im Südwesten zu zeigen. mehr >
|  |
| |
 | Wie sichere ich mein Vermögen? Von der Nachfolgegestaltung eines Unternehmens bis zur Investition in Unternehmen am 18. September in Köln
Bei dieser Veranstaltung informiert u.a. unsere Partnerin Dr. Christina Schröter zu den Herausforderungen im Rahmen der Unternehmensnachfolge. mehr >
|  |
| |
 | Einkaufsrecht für Praktiker am 18. September in Wuppertal
Dieses Kompaktseminar, geleitet durch unseren Partner Prof. Dr. Tobias Lenz, befähigt den Einkäufer, rechtssicher zu handeln und mit Haftungsfragen kompetent umgehen zu können. mehr >
|  |
| |
|
Industrietag 2024 am 23. Oktober in Freiburg
Der Industrietag 2024 setzt sich mit dem Thema Nachhaltigkeit in der Industrie auseinander. Ab 2025 müssen sich nun auch kleine und mittlere Unternehmen durch die Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) der EU mit Veränderungen wie der Verpflichtung zu diversen Berichterstattungen auseinandersetzen. Dieser Herausforderung und damit verbundener Fragen widmet sich der diesjährige Industrietag. mehr >
|
|
|
Verstärkung im Immobilienrecht: neue Partner in Köln und Berlin
Am 1. Juni 2024 begrüßten wir mit Dr. Jessica Hanke eine versierte Immobilienwirtschaftsrechtsspezialistin als Partnerin in Köln und schon zum 1. Juli 2024 schließt sich mit Dr. Elmar Bickert ein weiterer Bau- und Immobilienrechtsspezialist als Partner unserer Kanzlei an.
|
|
 | „Deutschlands beste Anwälte 2025“ – FGvW von „Best Lawyers“ empfohlen
Einmal jährlich befragt der US-Verlag „Best Lawyers“ Wirtschaftsanwälte nach ihren Empfehlungen aus anderen Kanzleien. Wir freuen uns auch in diesem Jahr über das im Handelsblatt veröffentlichte Ergebnis: 33 Anwältinnen und Anwälte aus unserer Kanzlei gehören zu den „Best Lawyers“ Deutschlands. mehr >
|  |
| |
|
In jeder Ausgabe unseres Newsletters stellen sich Personen aus unserer Sozietät persönlich vor. Diesmal ist unser Steuerrechtler Florian Keller an der Reihe. mehr >
|
|
|