Recht und Rechtsstaat in der EU bewahren und durchsetzen – aber wie? Die Populisten fordern das System der EU heraus – ein Essay

Die Europäische Union ist als friedenstiftende Rechts- und Wirtschaftsorganisation eine europäische Erfolgsgeschichte. Doch gerade für die Populisten in vielen Mitgliedsländern ist die EU Folie für Ängste, Befürchtungen und Vorurteile. Doch wenn in immer mehr Staaten die Demokratie nicht mehr die Minderheiten achtet, sondern die Demokratie die Macht der Mehrheit sichert, berührt das auch die EU. Wie kann sie europäisches Recht und die rechtsstaatlichen Errungenschaften Europas durchsetzen?

Friedrich Graf von Westphalen zeigt am Beispiel der Flüchtlingskrise und dem Verfahren wegen der Verletzung von Rechtsstaatsprinzipien gegen Polen, welche Herausforderungen die EU an ein legales Handeln meistern muss – und warum das so schwer fällt. mehr >