Aktuelles

Darf man technische Bezeichnungen wie „V12X“ – die Kombination aus einem Motorentyp und einem Zusatzbuchstaben – auch als Marke schützen lassen? Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat hierauf in seinem Urteil vom 18. März 2026 (Az. T-108/25) mit einem klaren „Nein“ geantwortet. Einleitung Diese Entscheidung wirft zugleich eine grundsätzliche Frage auf: Wie beschreibend darf eine Marke in Bezug...

Gerade im Rahmen von Corona-Demonstrationen kam es immer wieder zu presserechtlichen Fragestellungen, die auch für die künftige Praxis relevant sind. So hatte sich das Oberlandesgericht Nürnberg (Beschluss vom 04.11.2024, Az. 3 U 1585/24 Pre) anlässlich der Veröffentlichung eines Fotos in einem Online-Artikel über eine solche Demonstration darüber zu entscheiden, ob der Betroffene die Veröffentlichung des...

Das Amtsgericht Hagen hatte sich im Rahmen eines Konflikts innerhalb der deutschen Radsport-Szene mit der durchaus brisanten Frage zu befassen, ob das „Teilen“ eines von einer fremden Person auf der Plattform Instagram geposteten Videobeitrags dem „Teilenden“ als eigene rufschädigende Äußerung zugerechnet werden kann. Sachverhalt Dem Urteil des Amtsgerichts Hagen vom 01.04.2025, Az. 19 C 444/24...