Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen spricht beim EU-China Legal Affairs Dialogue in Peking

Am 20. und 21. Juni 2016 wird der EU-China Legal Affairs Dialogue (LAD) in Peking lanciert. Die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, Vera Jourová, wird die Veranstaltung gemeinsam mit ihrem chinesischen Kollegen, dem Direktor des Justizministeriums des Staatsrats, Minister Song Dahan, eröffnen.

Die Schaffung eines EU-China Dialogs für rechtliche Angelegenheiten (EU-China Legal Affairs Dialogue – „LAD“) wurde beim EU-China Gipfel in Brüssel am 29. Juni 2015 offiziell beschlossen. Der LAD soll die bereits bestehenden bereichbezogenen EU-China Dialoge ergänzen. Sein Ziel ist die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der EU und China in vielen verschiedenen Bereichen.

Die hochkarätige, politische Eröffnungsveranstaltung wird durch drei Workshops zum Thema E-Commerce ergänzt. In den Workshops wird der Generaldirektor für Justiz und Verbraucher der Europäischen Kommission die allgemeinen Schwerpunkte der Kommission in Bezug auf den digitalen Binnenmarkt vorstellen und sich dann auf aktuelle Gesetzesvorschläge zu digitalen Verträgen konzentrieren. Die Vorschläge sind für chinesische Unternehmen von konkretem Interesse, da sie die vertragsrechtlichen Regelungen, die in den Richtlinien festgelegt werden, beim online Verkauf von Waren oder digitalen Inhalten an europäische Verbraucher berücksichtigen müssen. Das Thema ist auch deswegen für China von Interesse, weil das Land im Begriff ist seine eigene Gesetzgebung in Bezug auf E-Commerce abzuschließen und sich zu diesem Zweck aktiv um internationalen Input bemüht, um die Qualität der eigenen Gesetzgebung zu verbessern. Der LAD soll im Zuge seiner Weiterentwicklung ein besseres Verständnis von unseren jeweiligen Rechtssystemen ermöglichen. Letztlich sollen europäische Unternehmen, die in China aktiv sind, wo Transparenz, verlässliche Gesetze und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidung nach wie vor ein Anlass zur Besorgnis sind, von dem Dialog profitieren.

Wir freuen uns, dass unser Partner Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen bei dieser Veranstaltung sprechen wird. Falls Sie sich im Juni zufällig in Peking aufhalten, laden wir Sie herzlich zu dieser Veranstaltung ein.

Kontakt: Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen