Hinter dem Begriff „EU-Justiz-Barometer" (englisch: EU Justice Scoreboard) verbirgt sich eine von der EU-Kommission Ende März 2013 erstmals veröffentlichte Statistik, mit der die Effektivität der Rechtssysteme in den Mitgliedsstaaten der EU anhand einiger aufschlussreicher Kennziffern verglichen wird. Ziel ist es, die die Qualität, Effizienz und Unabhängigkeit der Rechtssysteme in Europe zu steigern, um auf diese Weise die Attraktivität der EU als Standort für Investoren zu verbessern.

Die Erkenntnisse sind interessant: Beispielsweise gibt es in Griechenland, England/Wales und Italien fast doppelt so viele Rechtsanwälte je 100.000 Einwohner als in Deutschland. Dafür sind wir mit Richtern relativ gut versorgt: In Frankreich, Italien, Dänemark und Schweden gibt es nicht einmal halb so viele Richter wie hierzulande. Das deutsche Justizsystem steht auch sonst im Vergleich zu den meisten EU-Ländern recht gut da. Die durchschnittliche Länge von Verfahren ist relativ kurz; die Anzahl der pro Jahr erledigten Rechtsstreitigkeiten hoch. Auch die finanzielle und personelle Ausstattung der Gerichte ist in Deutschland vergleichsweise gut. Bei der - von den Bürgern empfundenen - Unabhängigkeit der Justiz nimmt Deutschland sogar weltweit eine Spitzenposition ein. Nachholbedarf haben die deutschen Gerichte noch bei der elektronischen Aktenverwaltung und Kommunikation mit den Parteien. Hier sind einige andere EU-Länder Deutschland einen Schritt voraus.

Für den November 2013 plant die EU-Kommission eine Konferenz mit Justiz-Vertretern aller Mitgliedsländer, um die Ergebnisse und Verbesserungspotentiale zu besprechen. Der jetzt veröffentlichten Statistik liegen Zahlen aus dem Jahr 2010 zugrunde. Künftig soll es regelmäßig solche Erhebungen geben. Erst dann wird sich zeigen, wohin die Entwicklung in den einzelnen Ländern geht.

Hier finden Sie den vollständigen Bericht: http://ec.europa.eu/justice/effective-justice/files/justice_scoreboard_communication_en.pdf

Dr. Barbara Mayer